News
Typographie
  • Smaller Small Medium Big Bigger
  • Default Helvetica Segoe Georgia Times

Das Bundesverwaltungsgericht hat am 19.12.2017 die letzten vier Klagen gegen die Fahrrinnenanpassung der Elbe abgewiesen.
Die Einwände von Anwohnern aus Hamburg seien nicht begründet gewesen, urteilte der 7. Senat des Gerichts in Leipzig. Die Planungen litten nicht an Mängeln zu Lasten der Kläger: Weder gefährde die Vertiefung der Elbe die Standsicherheit des Elbhangs, noch seien die Lärmprognosen zu beanstanden.

Auch der Standort eines 70m hohen Leuchtfeuers sei frei von Abwägungsmängeln gewählt worden.
Damit ist nunmehr der Weg frei, im Lichte der vom Gericht im Februar aufgezeigten, aber zu behebenden Mängel, mit dem notwendigen Planergänzungsverfahren zu beginnen.
Der Hafen- und Logistikstandort Deutschland ist auf bedarfsgerecht ausgebaute seewärtige Zufahrten angewiesen. Deshalb begrüßt der ZDS das heutige Urteil als gut für den Hafenstandort Deutschland sowie weiteren Meilenstein zur Realisierung des national wichtigsten wasserseitigen Infrastrukturprojekts.
Mit Blick auf die zu lange Verfahrensdauer von mehr als fünfzehn Jahren und die noch ausstehenden Anpassungen der Fahrrinnen von Ems, Weser sowie der Hafenzufahrten von Rostock und Wismar sieht der ZDS vordringlichen Handlungsbedarf, Planung und Realisierung von Infrastrukturprojekten zu optimieren und zu beschleunigen.
Konkrete Handlungsempfehlungen dazu hat der ZDS in seinem Positionspapier hinterlegt.
Politik und Verwaltung auf allen Ebenen sind gehalten, das Planungs-, Umwelt- und Verfahrensrecht deutlich ambitionierter als bisher als zentralen Bestandteil ihrer Wirtschafts- und Standortpolitik betrachten.

 

Hier finden Sie die Pressemitteilung des ZDS Monitor - Informationen aus der Hafenwirtschaft pdf20171219__ZDS_Monitor_32_Urteil_BVerwG_Fahrrinnenanpassung_Elbe.pdf

Nächste Veranstaltung:

Der 9. Maritime After Work Club zu dem Thema "Maritime Sicherheit im Südchinesischen Meer - Deutsches Interesse in Asien?!“ findet am 31. Mai 2018 im Magnus-Haus in Berlin-Mitte statt. Es wird gesondert dazu eingeladen.

Nächste Termine

31Mai
31. Mai 2018 18:00 - 21:30
9. Maritimer After Work Club
12Jun
12. Juni 2018 - 13. Juni 2018
12. Bremer Schifffahrtskongress 2018
14Jun
25Jun
25. Juni 2018
Day of the Seafarer

Terminkalender

loader

Wenig gelesene Artikel

FacebookTwitterGoogle BookmarksLinkedinRSS FeedPinterest
Pin It